Schittenhelm: Richtungsweisendes Budget bringt mehr Gerechtigkeit für Kinder und Enkelkinder

Erstmals seit 65 Jahren weniger Ausgaben als Einnahmen – Bundesregierung setzt richtige und wichtige Reformschritte – Zukunft Österreichs durch Schuldenabbau gesichert

„Mit dem heute von Finanzminister Hartwig Löger präsentierten Doppelbudget für 2018 und 2019 setzt die Bundesregierung richtige und wichtige Reformschritte, um die Zukunft der kommenden Generationen zu sichern und nicht weiterhin auf deren Kosten zu leben“, so ÖVP Frauen-Chefin Dorothea Schittenhelm, die betont, dass durch Einsparungen beim Staat Spielräume im Budget geschaffen werden, die Entlastungen möglich machen, das heißt mehr Mittel für Familien, Bildung, Sicherheit und Pflege.

„Erstmals seit 1954 wird der Staat weniger ausgeben als er einnimmt, erstmals seit 65 Jahren wird es einen Überschuss im Budget geben. Damit wird die Schuldenpolitik beendet und die Schuldenquote bereits in diesem Jahr um fast zehn Prozent gesenkt.“
Das Ziel dieser Bundesregierung, jene zu entlasten, die den Staat finanzieren - die Steuerzahlerinnen und Steuerzahler – zeigt sich ganz besonders im Bereich der Familien. „Der Familienbonus plus bringt bis zu 1.500 Euro Steuerentlastung pro Kind und Jahr. Für viele Familien bedeutet das eine gänzliche Entlastung von der Steuer und jene die keine Steuern zahlen werden über den Alleinverdiener- oder Alleinerzieherabsetzbetrag mit 250 Euro zusätzlich entlastet“, so Schittenhelm weiter. „In Zukunft gibt es pro Jahr durchschnittlich 300 Millionen Euro mehr an Leistungen für Familien, 2019 sind es insgesamt 8,7 Milliarden Euro.“
Eine weitere spürbare Entlastung für niedrige Einkommen bringt die Senkung des Arbeitslosenversicherungsbeitrags. „Von dieser Maßnahme profitieren ca. 900.000 Österreicherinnen und Österreicher, ihnen bleiben durchschnittlich 310 Euro mehr Netto vom Brutto pro Jahr übrig. Vor allem Frauen profitieren, da sie nach wie vor weniger verdienen als Männer. Mit diesem Beschluss gehen wir einen weiteren wichtigen Schritt in Richtung Beseitigung von Einkommensunterschieden.“
Auch im Bereich der Bildung werden mehr Mittel zu Verfügung gestellt, bis 2022 wird das Budget für Bildung um fast 10 Prozent steigen. Damit sind so wichtige Projekte wie die Deutschförderklassen gesichert. „Mit diesem neuen System der Deutschförderung werden jene Kinder, die dem Unterricht aufgrund unzureichender Sprachkenntnisse nur schwer folgen können, zukünftig besser unterstützt“, so Schittenhelm. Auch im Bereich der Universitäten sowie von Wissenschaft und Forschung wird mehr investiert, um international wettbewerbsfähig zu bleiben. „Durch die Steigerung des Uni-Budgets um 1,6 Milliarden Euro in den nächsten fünf Jahren sorgen wir für bessere Studienbedingungen an den Universitäten, davon profitieren vor allem auch Frauen, da der Frauenanteil an den Universitäten kontinuierlich ansteigt und bereits seit einigen Jahren mehr Frauen als Männer studieren und auch ihr Studium abschließen“, so Schittenhelm abschließend.